Arbeitsrechtliches Krisenmanagement

Die Inhalte im Überblick

Fachliche Leitung:
Dr. Burkard Göpfert LL.M., Rechtsanwalt und Partner, Gleiss Lutz

Lektion 1
Strategien zur Vermeidung betriebsbedingter Kündigungen – Ein Blick nach Europa

• Warum betriebsbedingte Kündigungen derzeit das „allerletzte“ Mittel sind
• Bewegung beim Gesetzgeber
  • Verlängerung der Kurzarbeit
  • Mindestlohn
  • „Say or Pay“
• Strategien zur Kündigungsvermeidung
• Ein Blick nach Europa: Was machen die anderen Länder (besser?)

Dr. Burkard Göpfert LL.M.

Lektion 2
Kurzarbeit und Zwangsurlaub

• Begriff der Kurzarbeit/Arbeitsmarktpolitische Zielsetzung
• Rechtsgrundlage und Rechtsfolgen
• Verhältnis von Kurzarbeit und betriebsbedingter Kündigung
• Kurzarbeit bei beabsichtigter Massenentlassung
• Kurzarbeit und Arbeitskampf
• Kurzarbeitergeld
  • Anspruchsvoraussetzungen und Sonderformen
  • Sonstige Arbeitgeberpflichten
  • Bezugsdauer und Höhe
  • Versicherungsrechtliche Aspekte
  • Muster-Betriebsvereinbarung zu Kurzarbeit
• Begriff des Zwangsurlaubs und Voraussetzungen
  • Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats gewahrt
  • Vorliegen von „dringenden betrieblichen Belangen“

Regina Glaser, Rechtsanwältin und Partnerin HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK

Lektion 3
Betriebsvereinbarungen zur flexiblen Gestaltung von Arbeitszeiten

• Begrifflichkeiten: Gleitzeit, Vertrauensarbeitszeit, Arbeitszeitregelung zur Beschäftigungssicherung
• Gesetzliche und tarifliche Rahmenbedingungen
• Wesentliche Regelungsinhalte von Betriebsvereinbarungen zur flexiblen Arbeitszeit
• Typische Interessenlage auf Arbeitgeber- und Betriebsratsseite
• Taktische Hinweise für die Verhandlungen und für die Einigungsstelle

Dr. Hans-Peter Löw, Rechtsanwalt und Partner, Lovells LLP

Lektion 4
Zeitwertguthaben

• Sinn und Zweck von Zeitwertguthaben
• Rechtliche Struktur von Zeitwertkonten 
  • Grundlagen 
  • Mechanismen/Modelle
• „Flexi I“ und „Flexi II“
• Schicksal von Zeitwertguthaben 
  • Beendigung des Arbeitsverhältnisses 
  • Übertragung 
  • Insolvenz
• Zeitwertguthaben in Zeiten der Finanzkrise
  • Nachschusspflichten 
  • Kapitalerhalt 
  • „erzwungener“ Vorruhestand?
• Haftungsvermeidung

Dr. Robert von Steinau-Steinrück, Rechtsanwalt und Partner, LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Lektion 5
Verhandlung über Haustarifverträge

• Sanierungstarifverträge
• Flucht aus Flächentarifverträgen
• Haustarifverträge mit christlichen Gewerkschaften
• Verweis auf Tarifverträge in Arbeitsverträgen
• Sozialplantarifverträge: Streik als Druckmittel bei Betriebsänderungen
• Streik: Arbeitskampfstrategien

Dr. Thomas Winzer, Rechtsanwalt und Partner, Gleiss Lutz

Lektion 6
Aufhebungsverträge und sonstige Beendigungstatbestände

• Gestaltung und Inhalt
• Abwicklungsvertrag – Muster ohne Wert?
• Typische Fehler beim Abschluss
• Hinweise für die Verhandlung
• Steuerliche Optimierung von Abfindungen
• Wegfall der Erstattungspflichten des Arbeitgebers bei älteren Arbeitnehmern, §147a SGB III
• Sozialversicherungsrechtliche Fallen
• Hinweispflichten des Arbeitgebers/Schadenersatzansprüche
• Vermeidung von Sperrzeiten für das Arbeitslosengeld
• Neueste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und des Bundesarbeitsgerichts
• Checkliste und Muster mit Erläuterungen

Prof. Dr. Michael Kliemt, Rechtsanwalt und Partner, Kliemt & Vollstädt

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